Compliance System für Verwaltung unumgänglich

Sensibilität für Regelverstöße entwickeln

Die CDU-Burgdorf und interessierte Bürger haben sich am Samstag, den 02.03.2019 in der CDU-Geschäftsstelle durch einen zweistündigen Vortrag des Burgdorfers Dipl.-Ök. Sven Wessarges über Compliance und mögliche compliance-relevante Risiken im öffentlichen Bereich informiert.

Allgemeingültige Ziele von Compliance sind insbesondere die Verhinderung von Regelverstößen, Interessenkonflikten und dadurch hervorgerufene Vermögens- und Reputationsschäden der Verwaltung. Eine Compliance-Funktion unterstützt im Rahmen der internen Verwaltungsabläufe sowie bei der Umsetzung wesentlicher Vorschriften, der Implementierung von angemessenen Prozessen und Kontrollen, der Überwachung der Einhaltung von vorgegebenen Abläufen.

Kommunen ohne eine entsprechende neutrale Stelle haben damit ein erhöhtes Risiko, dass neue Vorschriften unter Umständen nicht zeitgerecht oder angemessen umgesetzt sowie Interessenkonflikte nicht zeitnah identifiziert und entsprechend dokumentiert werden können. Eine Compliance-Funktion verbessert demzufolge die Transparenz der compliance-relevanten Ziele und Risiken innerhalb der Verwaltung und sorgt für eine angemessene Berichterstattung darüber an den Bürgermeister und den Rat, um anschließend Verbesserungen in den internen Abläufen vornehmen zu können.

Darüber hinaus ist ein funktionsfähiges Compliance-Management-System auch für die öffentliche Verwaltung nahezu unumgänglich, um Maßnahmen der Kommunalaufsicht abzuwenden oder Schadensersatzpflichten des Bürgermeisters oder gegenüber Dritten aufgrund von Verstößen gegen Compliance-Regeln zu vermeiden. In dem Zusammenhang wurde insbesondere die Bedeutung der Compliance-Kultur innerhalb einer Verwaltung herausgestellt. Die Compliance-Kultur stellt die Grundlage für die Angemessenheit und Wirksamkeit des gesamten Compliance-Management-Systems dar. Sie wird vor allem durch die Grundeinstellungen und Verhaltensweisen der Führungskräfte sowie durch die Rolle des Stadtrats geprägt. Die Compliance-Kultur beeinflusst weitestgehend auch die Bedeutung, welche die Mitarbeiter der Beachtung von Regeln beimessen und damit die Bereitschaft zu regelkonformem Verhalten. Die Ausgestaltung und Funktionsfähigkeit des Compliance-Management-Systems und die Vermeidung von Compliance-Risiken hängen also bedeutend von der entsprechenden Sensibilität für das Thema Compliance ab.